Politik / Energie / Umwelt
Politik / Energie / Umwelt · 21. Januar 2025
DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦ KOMMENTAR Am 20. Januar 2025, dem Tag der Amtseinführung von Präsident Donald Trump, sorgte Elon Musk mit einer umstrittenen Geste für Aufsehen. Während einer Rede vor Trump-Anhängern in der Capital One Arena in Washington D.C. schlug sich der Tech-Milliardär mit der rechten Hand auf die Brust und streckte anschließend den Arm nach oben aus. Diese Bewegung wurde von vielen als dem Hitlergruß ähnlich interpretiert. Musk bedankte sich in seiner...
Politik / Energie / Umwelt · 21. Januar 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner Brüssel/Wien – Mit einem klaren Appell für mehr Mitbestimmung der Regionen endete am Montag die Europakonferenz der Landesparlamente in Brüssel. In der verabschiedeten „Brüsseler Erklärung“ formulierten die Teilnehmer:innen zentrale Forderungen zur Stärkung der Rolle der Regionalparlamente innerhalb der Europäischen Union. Unter anderem sprachen sie sich für eine robuste Kohäsionspolitik, eigene Initiativrechte sowie eine Ausweitung der...
Politik / Energie / Umwelt · 18. Januar 2025
DMZ – GESELLSCHAFT ¦ Daniel Peter ¦ KOMMENTAR Am 7. März 2021 hat die schweizerische Stimmbevölkerung mit 64.4 % das E-ID-Gesetz (Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste) deutlich abgelehnt. Abgesehen von der Digitalen Gesellschaft trugen das Referendum auch die SP Schweiz, GLP Schweiz, Grüne Schweiz, die Piratenpartei, der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter VSPB, Grundrechte.ch und der Schweizer Verband für Seniorenfragen (SVS). Die Gegner des Bundesgesetzes...
Politik / Energie / Umwelt · 17. Januar 2025
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Die angebliche Renaissance der Kernenergie begrenzt sich faktisch auf einige Start-Ups, die an SMRs arbeiten sowie den diversen Forschungslinien zur Kernfusion. Vielleicht kann man das für eine seriöse, finanzierbare, versorgungssichere Energiepolitik irgendwann berücksichtigen. Für die nächsten Dekaden ist das auszuschließen. In Amerika gibt es kein einziges auch nur geplantes neues Kernkraftwerk. Dort ist mit den jüngeren Projekten, die jetzt...
Politik / Energie / Umwelt · 17. Januar 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner Wien – Bundeskanzler Alexander Schallenberg wird kommenden Mittwoch, am 22. Jänner 2025, anlässlich seines Amtsantritts eine Erklärung im Nationalrat abgeben. Die Sitzung beginnt um 9.00 Uhr mit einer Aktuellen Stunde der SPÖ. Im Anschluss daran ist die Erklärung des Bundeskanzlers als erster Tagesordnungspunkt vorgesehen. Neben der Erklärung Schallenbergs stehen weitere Themen auf der Agenda des Nationalratsplenums. Dazu zählen die Wahl von...
Politik / Energie / Umwelt · 15. Januar 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner Wien – Der Produktivitätsrat hat in seinem jüngst vorgelegten Bericht zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Österreichs dringende Reformen gefordert. Der Bericht, der dem Parlament übermittelt wurde, analysiert die Herausforderungen und Chancen der österreichischen Wirtschaft und plädiert für Maßnahmen, die nachhaltiges Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz in Zeiten der Transformation und...
Politik / Energie / Umwelt · 14. Januar 2025
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Wer seine digitalen Plattformen oft für ökonomische oder finanzielle Interessen nutzt, hat die Algorithmen auf entsprechende Inhalte trainiert. Mit dem Wahlkampf ist es unübersehbar, wie viele neue Profile oder Kanäle von angeblichen Finanzexperten, Ökonomen, Investoren, Unternehmern auftauchen, die letztlich immer dieselbe Botschaft vermitteln: Der Euro als „Weichwährung“, begründet mit Schuldenpolitik, Inflation, ausufernden...
Politik / Energie / Umwelt · 13. Januar 2025
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Deutschland exportiert seinen Strom billig und importiert teuer. Das ist ein ganz schlechtes Geschäft, wir zahlen Milliarden für ausländischen Strom, um unsere Versorgung sicher zu stellen. Solche Bewertungen liest man täglich in Medien und hört sie auch von namhaften Ökonomen. Vermutlich ist dieses Narrativ für die Mehrheit der Bevölkerung stimmig. Aber stimmt es auch? Leicht nachweisbar ist der Teil mit der Importabhängigkeit und der...
Politik / Energie / Umwelt · 05. Januar 2025
DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦ KOMMENTATR Wien – Österreich steht vor einer politischen Zäsur. Nachdem die bisherigen Koalitionsgespräche gescheitert sind, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen angekündigt, am Montag mit FPÖ-Chef Herbert Kickl über die Regierungsbildung zu sprechen. Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hat bei der Nationalratswahl im September 2024 einen Wahlsieg errungen und erhebt Anspruch auf das Kanzleramt – eine...
Politik / Energie / Umwelt · 31. Dezember 2024
DMZ – POLITIK ¦ Lena Wallner ¦ Peter Haubner zum 30-jährigen EU-Beitrittsjubiläum Österreichs Wien – Am 1. Jänner 2025 jährt sich der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union zum 30. Mal. Dieses Jubiläum nahm der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner zum Anlass, um Bilanz zu ziehen und einen Blick in die Zukunft zu werfen. „Allen Unkenrufen zum Trotz waren es 30 gute Jahre für Österreich“, resümierte Haubner. Besonders der wirtschaftliche Erfolg des EU-Beitritts...