Politik / Energie / Umwelt
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Es ist gut und letztlich eine Chance, dass in ganz Europa nun eine ehrliche Debatte über die geopolitische und geoökonomische Lage stattfindet. Der Begriff einer Multi- oder Polikrise ist angebracht, da zeitgleich mehrere Eckpfeiler europäischer Politik weggebrochen sind. Eine Strategie war dem wohl nie hinterlegt, man darf allenfalls von einer Taktik sprechen. Was ist in aller Kürze zusammengefasst seit >20 Jahren passiert und schlicht...
DMZ – UMWELT ¦ MM ¦ AA ¦ Villigen/Genf – Ein internationales Forschungsteam unter der Leitung des Paul Scherrer Instituts (PSI) hat in einer hochpräzisen Messreihe am CERN neue Erkenntnisse zur Entstehung von Feinstaub gewonnen. Die Ergebnisse zeigen, dass viele schädliche Partikel nicht direkt aus Emissionen stammen, sondern sich erst in der Atmosphäre durch mehrstufige Oxidationsprozesse bilden. Diese Erkenntnisse tragen dazu bei, die Luftverschmutzungsmodelle zu verfeinern und...
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ Die Auseinandersetzung mit der Geschichte des Nationalsozialismus bleibt eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe. Mit dem Förderprogramm "JUGEND erinnert engagiert" unterstützt die Bundesregierung nun zehn weitere Projekte, die sich mit den NS-Verbrechen befassen und gezielt junge Menschen einbinden. Die Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat dafür rund 500.000 Euro aus Bundesmitteln bereitgestellt. Die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)...
DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦ Ein folgenschweres Kommunikationsdesaster innerhalb der US-Regierung hat für Aufsehen gesorgt: Durch ein versehentliches Leck erhielt der Journalist Jeffrey Goldberg bereits zwei Stunden vor einem US-Luftschlag im Jemen detaillierte Informationen zu den Angriffsplänen. Diese Panne offenbart gravierende Sicherheitsmängel in der Trump-Administration und wirft drängende Fragen zur Nutzung nicht gesicherter Kanäle für geheimdienstliche Kommunikation auf....
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Zur Schuldenbremse einige kurze erste Gedanken und auch einige Korrekturen von Desinformationen. I) Zunächst wurde der Begriff der „Verteidigung“ sehr breit gefasst, insofern er auch kritische Infrastrukturen, Sicherheitsdienste, Cyberabwehr etc. umfasst. Das ist also mehr als „Bundeswehr“ und das ist auch vollkommen richtig so, denn im modernen Sinne der „Verteidigung“ sind alle Sektoren einer hybriden Kriegsführung zu berücksichtigen....
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Spieltheoretisch ist sehr gut untersucht, was passieren kann, wenn ein überlegener Spieler meint, er agiere alleine und könne allen anderen die Fortsetzung des Spiels diktieren. Solche erfolgreichen Spieler fangen typischerweise an, nur noch die eigene Strategie zu denken und die Reaktionen der anderen nicht mehr einzubeziehen. Das kann vor allem dann zu einem raschen Kipppunkt des Spiels führen, wenn die zuvor unterlegenen Spieler die ganz große...
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien – Die Grünen präsentieren eine Reihe neuer Initiativen zum Umwelt- und Klimaschutz. Ziel ist es, den Ressourcenverbrauch deutlich zu senken und eine nachhaltigere Wirtschaftsweise zu etablieren. Konkret fordern sie ein Verbot der Vernichtung von Neuwaren, ein Pfandsystem für Batterien und Akkus sowie eine verpflichtende Mehrwegoption in der Gastronomie. Vernichtungsverbot von Neuwaren: Kampf gegen Verschwendung Laut Studien wurden allein im...
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien – Angesichts der zunehmenden Zahl an Messerangriffen in öffentlichen Räumen, insbesondere in urbanen Gebieten, hat die Grüne Abgeordnete Agnes-Sirkka Prammer einen Entschließungsantrag (44/A(E)) eingebracht, der ein generelles Messertrageverbot an öffentlichen Orten vorsieht. Der Vorstoß soll zu einer Reduzierung der Gewaltverbrechen beitragen und die Sicherheit in der Bevölkerung erhöhen. Laut Antrag sind bestimmte Ausnahmen vorgesehen:...
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien – Die Grünen fordern in zwei aktuellen Entschließungsanträgen eine verstärkte internationale Positionierung gegen Menschenrechtsverletzungen durch Russland sowie ein umfassendes Verbot vollautonomer Waffensysteme. Die Anträge, eingebracht von den Abgeordneten Meri Disoski und David Stögmüller, thematisieren sowohl den Umgang mit ukrainischen Kriegsgefangenen als auch die ethischen und rechtlichen Herausforderungen durch den Einsatz...
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Für Deutschland ist es eine Tragödie, dass mit Christian Lindner ein deutlich unterschätzter Politiker durch das Amt des Parteivorsitzenden sowie die Wahlsymmetrie in einer geopolitischen und geoökonomischen Multikrise großen Einfluss erhielt. Denn was unterschätzt wurde, ist seine umfassende Inkompetenz. Die wurde umso wirkmächtiger, weil er seinen Einfluss nutzte, für sich selbst ausgerechnet das Amt des Finanzministers zu ergattern. Eine...