Politik / Energie / Umwelt
Politik / Energie / Umwelt · 21. Dezember 2024
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Die Polarisierung der öffentlichen Debatte kann ich nicht selten mit kleinen persönlichen Experimenten nachweisen. Als ich kürzlich einen zornigen Gastbeitrag beim „Pragmaticus“ über die Folgen von Bürokratie und Überregulierung veröffentlichte, kamen Zuschriften, so einen „rechten Kanal“ dürfe man nicht unterstützen und die Regulierungskritik sei ohnehin nur neoliberale Agenda mit antidemokratischen Zielen. Die letzten Beiträge zu...
Politik / Energie / Umwelt · 20. Dezember 2024
DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦ KOMMENTAR Elon Musk hat erneut für Kontroversen gesorgt: Der Unternehmer und Milliardär, der für seine teils umstrittenen politischen Statements bekannt ist, hat öffentlich die Alternative für Deutschland (AfD) unterstützt. Auf der von ihm betriebenen Plattform X (ehemals Twitter) schrieb er: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“ Diese Aussage hat sowohl in Deutschland als auch international heftige Reaktionen ausgelöst. Die AfD und ihre...
Politik / Energie / Umwelt · 20. Dezember 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner Bundesländer erhalten Unterstützung zur Schadensbeseitigung – Kritik und Forderungen an die Politik Wien – Nach der verheerenden Hochwasserkatastrophe im September 2024 stellt die Bundesregierung den Ländern einen einmaligen Zweckzuschuss in Höhe von 144 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser soll die Beihilfen zur Beseitigung der Schäden unterstützen. Nach dem Nationalrat hat nun auch der Bundesrat der Maßnahme zugestimmt. Der Zweckzuschuss deckt...
Politik / Energie / Umwelt · 19. Dezember 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Fokus auf "Zeit" und unterschiedliche Zeithorizonte im politischen Kontext Wien (PK) – Der Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftliche Dienst (RLW) der Parlamentsdirektion lädt am 11. Juni 2025 zum dritten Tag der Parlamentsforschung ins österreichische Parlament ein. Forschende aller Disziplinen sind eingeladen, ihre Arbeiten zu präsentieren und zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht dieses Mal der Faktor "Zeit" unter dem Titel: "What is your time?...
Politik / Energie / Umwelt · 18. Dezember 2024
DMZ – KULTUR ¦ MM ¦ AA ¦ Die Pandemie stellte den Kulturbereich vor immense Herausforderungen. Mit dem Programm NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung ein umfangreiches Rettungs- und Zukunftspaket geschaffen, um die kulturelle Infrastruktur in Deutschland zu sichern. Eine nun veröffentlichte externe Evaluation durch die Syspons GmbH belegt: Das Programm war erfolgreich und hat wesentlich dazu beigetragen, die Vielfalt der Kultur in Deutschland zu erhalten und für die Zukunft zu...
Politik / Energie / Umwelt · 15. Dezember 2024
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Als ich gestern bezüglich der Strompreiseskalation auf einen Short Squeeze hinwies, war das fachlich der m.E. einzig richtige Hinweis. Etwas breiter formuliert handelt es sich um einen Effekt an einer Börse, bei dem es Akteure mit Kauf- oder Verkaufszwängen gibt, von denen andere konkret wissen, die das entsprechend ausnutzen können. An der Aktienbörse gibt es umfassende Regeln, die solche Situationen vermeiden sollen und es gibt auch...
Politik / Energie / Umwelt · 14. Dezember 2024
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Würde es nicht Millionen so komplett verblöden lassen, wäre es lustig: Die Strompreise gehen mal wieder „to the moon“, wie man an der Börse sagt. Sofort heißt es: Klappe auf und da kommen sie wieder, die Trolle aus der Kiste, mit ihren superschlauen Kommentaren, die alle schon längst geschrieben sind, die trotz ihrer gähnenden Langweiligkeit massenweise Leser begeistern. „Experten“, die sich forensisch genau gegenseitig hoch schaukeln,...
Politik / Energie / Umwelt · 13. Dezember 2024
DMZ – GESELLSCHAFT/ MM ¦ AA ¦ Bern – Das Bundesgericht hat die Beschwerden zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 25. September 2022 über die „Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer“ sowie zur „Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV21)“ abgewiesen. Damit bleiben die Abstimmungsergebnisse rechtsgültig. Der Bundesrat nimmt das Urteil zur Kenntnis und wird die schriftliche Urteilsbegründung auswerten, um...
Politik / Energie / Umwelt · 13. Dezember 2024
DMZ – WISSENSCHAFT/ MM ¦ AA ¦ Bern – Der sechste Monitoring-Bericht zur Energiestrategie 2050, veröffentlicht vom Bundesamt für Energie (BFE), dokumentiert deutliche Fortschritte beim Umbau des Schweizer Energiesystems. Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien am 1. Januar 2025 werden neue, ambitionierte Zielwerte für Produktion und Verbrauch festgelegt, Erneuerbare Energien auf Wachstumskurs Im Jahr 2023 erreichte die...
Politik / Energie / Umwelt · 12. Dezember 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ Die Stahlindustrie in Deutschland ist nicht nur ein zentraler Wirtschaftsfaktor, sondern auch von hoher geostrategischer Bedeutung. Dies unterstrich Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Gespräch mit Branchenvertretern, Betriebsräten und Gewerkschaften, bei dem die Zukunft der deutschen Stahlindustrie im Mittelpunkt stand. Scholz betonte die Bedeutung dieser Schlüsselbranche für das wirtschaftliche Wachstum und die Industrieproduktion Deutschlands. Stahlindustrie...