DMZ – USA ¦ Sarah Koller ¦
Elon Musk, CEO von Tesla und SpaceX, hat in den letzten Monaten verstärkt seine Besorgnis über die finanzielle Lage der Vereinigten Staaten zum Ausdruck gebracht. In einem Interview mit dem "Economic Times" warnte er davor, dass die steigende Staatsverschuldung die USA in den Bankrott treiben könnte, wenn nicht umgehend gehandelt wird.
Es würde für ihn wohl ebenso wichtig sein, seine Finanzen in den Griff zu bekommen.
Um dem entgegenzuwirken, übernahm Musk im Januar 2025 die Leitung des neu geschaffenen "Department of Government Efficiency" (DOGE), das durch eine Anordnung von Präsident Donald Trump ins Leben gerufen wurde. Ziel dieses Amtes ist es, die Effizienz der Bundesregierung zu steigern und Ausgaben zu reduzieren. Musk kündigte an, mindestens eine Billion Dollar aus dem Bundeshaushalt einsparen zu wollen.
Allerdings stießen Musks Maßnahmen auf erhebliche Kritik. Ein Bericht des Government Accountability Office (GAO) stellte fest, dass die gesamten "improper payments" des Bundes im letzten Jahr 162 Milliarden Dollar betrugen, was lediglich 2 % der gesamten Bundesausgaben ausmacht und weit unter den von Musk genannten Einsparpotenzialen liegt.
Zudem kritisierten Demokraten, dass Musks Vorschläge zur Kürzung von Sozialprogrammen wie der Sozialversicherung und Medicare die am stärksten gefährdeten Bürger treffen könnten.
Ein weiteres kontroverses Thema war der Versuch, die US-Entwicklungshilfeagentur USAID zu schließen, um 54 Milliarden Dollar einzusparen. Ein Bundesrichter stoppte jedoch vorerst diese Pläne, da der Kongress nicht in die Entscheidung einbezogen wurde.
Trotz dieser Herausforderungen bleibt Musk entschlossen, die Effizienz der Regierung zu steigern und die Staatsverschuldung zu reduzieren. Seine Bemühungen werfen jedoch die Frage auf, wie weitreichend und schnell Reformen umgesetzt werden können, ohne dabei wichtige soziale Programme und Dienstleistungen zu gefährden. Zudem haben sich seine bisherigen Maßnahmen durchweg als Fehlschläge erwiesen.
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