DMZ – DIGITAL ¦ MM ¦ Lena Wallner 
Wien – Mit Inkrafttreten der umfassenden Urheberrechts-Novelle am 1. März 2022 haben sich die Rahmenbedingungen für große Online-Plattformen in Österreich deutlich verändert. Diese sind nun verpflichtet, verstärkt darauf zu achten, dass durch von Nutzer hochgeladene Inhalte keine Urheberrechte verletzt werden. Die damit verbundenen Befürchtungen, dass die Plattformen präventiv auch legale Inhalte blockieren könnten, scheinen sich bislang als weitgehend unbegründet zu erweisen.
Dem aktuellen Kommunikationsbericht 2023 (III-1221 d.B.) der Rundfunk- und Telekom-Regulierungsstelle (RTR) zufolge gab es bis Ende 2023 keine nennenswerten Beschwerden über übermäßige Upload-Filter oder unzureichendes Beschwerdemanagement. Dies bedeutet, dass die Aufsichtsbehörde KommAustria nicht eingreifen musste, da keine Hinweise auf eine systematische Verletzung der Rechte von Nutzern oder Urhebern vorlagen.
Neben den Entwicklungen im Bereich des Urheberrechts bietet der Kommunikationsbericht jährlich umfassende Informationen zu verschiedenen Themen. Die von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Finanzminister Magnus Brunner dem Parlament vorgelegte Publikation beleuchtet die Marktentwicklung in den Bereichen Medien, Telekommunikation und Post.
Zudem enthält der Bericht Analysen zur regulatorischen Tätigkeit der zuständigen Behörden sowie zur Nutzung von TV- und Radioangeboten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Förderungen im Mediensektor, den Fortschritten bei der Digitalisierung und der allgemeinen Schlichtungstätigkeit der RTR. Auch die Entwicklungen am Werbemarkt finden in eigenen Kapiteln Beachtung.
Die vorliegenden Daten und Analysen im Kommunikationsbericht verdeutlichen, dass die Anpassungen im Urheberrecht und die damit verbundenen neuen Verpflichtungen für Online-Plattformen bislang keine negativen Auswirkungen auf die Verfügbarkeit legaler Inhalte hatten. Die Herausforderung besteht nun darin, die Balance zwischen dem Schutz der Urheberrechte und der Freiheit des Zugangs zu Informationen und kreativen Inhalten aufrechtzuerhalten.
Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦
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