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Bern – Im Rahmen eines temporären Maßnahmenpakets zur Erhöhung der Sicherheitskontrollen an der Schweizer Grenze während bedeutender internationaler Sportereignisse hat der Bundesrat Ende Mai 2024 eine verstärkte Überwachung beschlossen. Die nun gezogene Bilanz zeigt: Trotz der erhöhten Bedrohungslage wurde keine konkrete Terrorgefahr festgestellt.
Angesichts der erhöhten Terrorbedrohung während der Fußball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland sowie der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele in Frankreich wurden die Grenzkontrollen in der Schweiz temporär intensiviert. Auch die Friedenskonferenz für die Ukraine auf dem Bürgenstock stellte ein bedeutendes Ereignis auf Schweizer Boden dar.
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) führte gezielte, risikobasierte Kontrollen durch und verstärkte die bestehenden Waren- und Personenkontrollen an kritischen Grenzübergängen. Diese temporäre Verstärkung wurde mit den vorhandenen Personalressourcen und dem bestehenden Zolldispositiv umgesetzt. Dank einer strategischen Priorisierung und interner Verstärkungen konnte die Kontrollintensität erhöht werden.
Trotz der erweiterten Kontrollmaßnahmen kam es zu keinen direkten Feststellungen oder Verhaftungen im Zusammenhang mit Terrorismus. Die intensivierten Kontrollen führten zwar zu 8140 Treffern in nationalen und internationalen Fahndungsdatenbanken, dies betraf jedoch vor allem Personen und Sachwerte mit unterschiedlichen rechtlichen Hintergründen, wie etwa nicht bezahlte Bussen oder als gestohlen gemeldete Fahrzeuge. Im Vergleich zum Vorjahr, als 6912 Treffer verzeichnet wurden, zeigt sich ein Anstieg, der jedoch keine Hinweise auf terroristische Aktivitäten lieferte.
In Bezug auf die irreguläre Migration hatten die verstärkten Kontrollen keinen signifikanten Effekt. Die Zahl der aufgegriffenen illegalen Einwanderer stieg von 1825 im Juni auf 4150 im August. Trotz dieses Anstiegs lagen die Aufgriffe jedoch unter den Zahlen des Vorjahres, was auf veränderte Migrationsrouten und -bewegungen hinweist.
Die temporäre Verstärkung der Grenzkontrollen endete am 8. September 2024 nach Abschluss der Paralympischen Sommerspiele. Das BAZG setzt seine Arbeit im Normalbetrieb fort und leistet weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus. Die aktuelle Terrorbedrohungslage wird vom Nachrichtendienst des Bundes kontinuierlich analysiert.
Weitere Informationen finden Sie auf den Websites der jeweiligen Institutionen:
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