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DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦
Wien - Ein Rückblick auf das jährliche Treffen der Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder.
Seit 2016 versammeln sich die Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder jährlich, um sich über die neuesten Entwicklungen und Herausforderungen des Parlamentarismus auszutauschen. Dieses Jahr fand das Treffen in Duisburg statt, auf Einladung der Deutschen Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas. Die Konferenz bot eine Plattform für intensive Diskussionen über aktuelle globale Krisen und technologische Chancen, die die parlamentarischen Demokratien beeinflussen.
Teilnahme hochrangiger Vertreter
Neben Bärbel Bas nahmen auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie die Parlamentspräsidenten von Luxemburg, Liechtenstein, der Schweiz und der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens an der Konferenz teil. Diese Zusammenkunft ermöglichte einen vielfältigen und tiefgehenden Austausch über Themen von internationaler Bedeutung.
Schwerpunkt: Globale Krisen und Friedensperspektiven
Ein zentrales Thema der Gespräche waren die anhaltenden kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine und im Nahen Osten. Die Parlamentspräsidenten diskutierten über mögliche Wege zur Förderung von Frieden und Stabilität in diesen Regionen. Sie betonten die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen und multilateraler Zusammenarbeit, um nachhaltige Lösungen zu finden. Wolfgang Sobotka hob in diesem Kontext die Bedeutung der parlamentarischen Diplomatie hervor und betonte, wie entscheidend der Dialog und der Austausch zwischen den Ländern sind, um Vertrauen und Kooperation zu fördern.
Der zweite Konferenztag: Künstliche Intelligenz und Demokratie
Am zweiten Tag der Konferenz lag der Fokus auf der Rolle der künstlichen Intelligenz (KI) und deren Auswirkungen auf die Demokratie. Die Informatikerin und Universitätsprofessorin Katharina Zweig hielt ein Impulsreferat, das die Grundlage für die anschließenden Diskussionen bildete. Zweig betonte die Chancen und Risiken, die mit der fortschreitenden Entwicklung der KI einhergehen. Sie wies auf die Notwendigkeit hin, ethische und demokratische Prinzipien in die Gestaltung und Anwendung von KI-Technologien zu integrieren.
Die Parlamentspräsidenten erörterten die politischen und gesellschaftlichen Implikationen von KI. Dabei ging es um Themen wie Datenschutz, algorithmische Transparenz und die Bekämpfung von Desinformation. Sie waren sich einig, dass die Parlamente eine entscheidende Rolle dabei spielen müssen, die Rahmenbedingungen für den verantwortungsvollen Einsatz von KI zu schaffen und sicherzustellen, dass technologische Innovationen im Einklang mit den demokratischen Werten stehen.
Fazit und Ausblick
Das Treffen in Duisburg zeigte einmal mehr die Bedeutung des Austauschs zwischen den Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder. Die Diskussionen über globale Krisen und die Zukunft der künstlichen Intelligenz unterstrichen die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen, um den Herausforderungen unserer Zeit zu begegnen.
Die Parlamentspräsidenten bekräftigten ihr Engagement, weiterhin eng zusammenzuarbeiten und sich regelmäßig auszutauschen, um die Demokratie zu stärken und innovative Lösungen für die globalen Herausforderungen zu finden. Das nächste Treffen wird bereits mit Spannung erwartet und verspricht, den begonnenen Dialog fortzusetzen und zu vertiefen.
Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦
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