DE: "Bundesregierung bleibt verlässlicher Förderer unserer Kultur- und Medienlandschaft"

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Für den Bundeskulturetat stehen 2025 insgesamt gut 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Bundeskabinett hat heute mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 diesen Betrag beschlossen, was trotz der angespannten Haushaltslage einen leichten Aufwuchs im Vergleich zum Regierungsentwurf 2024 darstellt.

 

Kulturstaatsministerin Claudia Roth betont die Bedeutung dieser Entscheidung: „Mit dem Regierungsentwurf zum Kulturhaushalt 2025 erweist sich die Bundesregierung gerade in diesen herausfordernden Zeiten als verlässlicher Förderer unserer Kultur- und Medienlandschaft. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen können wir die kulturpolitischen Ziele des Koalitionsvertrages weiter voranbringen.“

 

Zusätzlich zum Kulturetat wurde heute das Wirtschaftsdynamisierungspaket beschlossen. Die Bundesregierung erkennt darin ausdrücklich die wichtige Rolle der Filmwirtschaft und der Games als zentrale Bereiche für die Kreativwirtschaft und die wirtschaftliche Dynamisierung an. „Gemeinsam mit den Ressorts und den Ländern wollen wir durch ein automatisiertes, steuerbasiertes Zulagensystem neue Anreize setzen und Deutschland auch international wieder konkurrenzfähiger machen. Damit können Filmproduktionen nach Deutschland geholt und Produktionen hier gehalten werden“, erläuterte Roth.

 

Parallel dazu wird im Haushalt der BKM die kulturelle Filmförderung des Bundes gestärkt und der Reformprozess für eine modernisierte Filmförderung fortgesetzt. Auch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz erhält eine erneute deutliche Erhöhung der Bundesförderung, um den Betrieb der Stiftung in Zeiten hoher Kostensteigerungen zu sichern.

 

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Kampf gegen Desinformation. „Deutschland muss im Ausland mit journalistischer Qualität vertreten sein. Deswegen sichern wir die Deutsche Welle ebenfalls durch einen Mittelaufwuchs ab“, so Roth.

 

Mit diesem Etatentwurf sorgt die Bundesregierung außerdem für Kontinuität bei den vom Bund geförderten Kultureinrichtungen. Diese erhalten die notwendige Sicherheit für ihre Planungen, insbesondere die Absicherung der Kostensteigerungen aus der letzten Tarif- und Besoldungsrunde durch eine zentrale Vorsorge im Bundeshaushalt, wofür Roth dem Bundesfinanzminister dankte. „Dies verschafft den Einrichtungen wichtige Spielräume für ihre inhaltliche Arbeit“, fügte sie hinzu.

Für 2025 sind unter anderem folgende Vorhaben geplant:

• Kulturelle Filmförderung: Eine Aufstockung um 11,3 Millionen Euro ab 2025, wobei der Aufwuchs formal bei über 18 Millionen Euro liegt. Hierin sind auch 7 Millionen Euro für die Kinoförderung enthalten, die zuvor an anderer Stelle im Haushalt verortet waren. Für 2026 und 2027 ist ein Aufwuchs von je zwei Millionen jährlich vorgesehen.

• Stiftung Preußischer Kulturbesitz: Zusätzliche 17 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Planungen, um den Betrieb der Stiftung in Zeiten hoher Kostensteigerungen zu sichern.

• Deutsche Welle: Zusätzliche Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro im Vergleich zur bisherigen Finanzplanung.

• Gedenkstättenarbeit: Gemäß Koalitionsvertrag soll die Arbeit der Gedenkstätten gestärkt werden. Der Aufbau des Deutsch-Polnischen Hauses wird mit einer Million Euro vorangebracht.

• KulturPass: Der KulturPass wird 2025 fortgeführt.

• Europäische Kulturhauptstadt Chemnitz: Der Bund unterstützt Chemnitz mit insgesamt 25 Millionen Euro, davon 10 Millionen Euro im kommenden Jahr.

Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.

 

 

 

 Quelle / Herausgeber: PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG