CH: Biodiversität: Gezielte Verbesserungen bei Bundessubventionen

DMZ – WIRTSCHAFT / MM ¦ AA ¦            

 

Bern - Der Bundesrat hat die Ergebnisse einer umfassenden Evaluation der Auswirkungen von Subventionsinstrumenten auf die Biodiversität zur Kenntnis genommen und beschlossen, gezielte Anpassungen vorzunehmen. Betroffen sind Subventionen aus den Bereichen Agrarpolitik, Regionalpolitik und Wald. Dieser Schritt markiert einen wichtigen Fortschritt in der Bemühung, die Artenvielfalt in der Schweiz zu schützen und zu fördern.

 

Überblick der Evaluation 

Die Evaluation, die auf einem Auftrag des Bundesrats vom 3. Juni 2022 basiert, untersuchte vier Subventionsinstrumente der Agrarpolitik, ein Instrument der Regionalpolitik und zwei Instrumente im Bereich Wald. Ziel war es, die Auswirkungen dieser Subventionen auf die Biodiversität zu bewerten und Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren.

Agrarpolitik:

1. Grenzschutz für Landwirtschaftsprodukte: Die Untersuchung zeigte, dass der Grenzschutz erhebliche Auswirkungen auf die Biodiversität hat. Durch Importzölle steigen die Preise für Schweizer Produkte, was zu einer intensiveren Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen führt und somit die Biodiversität negativ beeinflusst. Im Gegenzug reduziert der geringere Import den Druck auf die Biodiversität im Ausland. Zur Verbesserung der Biodiversität im Inland sollen ab 2030 zwei Maßnahmen geprüft werden:

   • Finanzielle Förderung der Biodiversitätsberatung.
   • Entwicklung digitaler Tools zur Optimierung der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft.

2. Versorgungssicherheitsbeiträge: Dieses Instrument zeigte eine geringe Wirkung auf die Biodiversität.

3. Strukturverbesserungsbeiträge: Hier gibt es sowohl negative als auch positive Effekte. Es wird empfohlen, das Anreizsystem für freiwillige ökologische Maßnahmen zu überprüfen und die Anforderungen an ökologische Ausgleichsmaßnahmen bei Gesamtmeliorationen zu konkretisieren.

4. Absatzförderung für Fleisch, Milch und Eier: Eine Quantifizierung der Auswirkungen auf die Biodiversität war nicht möglich.

Regionalpolitik:

1. Darlehen für Infrastrukturvorhaben: Diese Subventionen bergen Zielkonflikte zwischen wirtschaftlichem Nutzen und Biodiversitätsschutz. Es wurden jedoch Maßnahmenpakete entwickelt, um biodiversitätsschädigende Belastungen frühzeitig zu erkennen und zu reduzieren.

Wald:

1. Förderung der Erschließung außerhalb Schutzwald:
2. Forstliche Investitionskredite: Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind ausreichend, jedoch sind Verbesserungen im Vollzug möglich. Diese werden in einem Maßnahmenpaket umgesetzt. Empfehlungen, die sich an die Kantone richten, werden dem BAFU zur Diskussion vorgelegt.

Konsequenzen und Ausblick

Die Bundesverwaltung wird Ende 2024 über die Fortschritte bei der Beseitigung biodiversitätsschädigender Anreize berichten. Auf Basis dieser Gesamtübersicht wird der Bundesrat über weitere Maßnahmen entscheiden.

 

Diese gezielten Anpassungen der Subventionen stellen einen wichtigen Schritt dar, um die Biodiversität in der Schweiz zu fördern und zu schützen. Durch die Kombination von finanzieller Unterstützung und innovativen Technologien soll eine nachhaltigere und biodiversitätsfreundlichere Landwirtschaft erreicht werden. Die Maßnahmen in der Regionalpolitik und im Forstbereich sollen dazu beitragen, die Biodiversität auch in diesen Bereichen zu stärken.

 

 

Dokumente und Links:

• Agrar- und regionalpolitische Evaluationen (PDF, 131 kB)
• Programmvereinbarungen Wald (admin.ch)
• Forstlicher Investitionskredit
• Evaluation agrarpolitischer Maßnahmen bezüglich Biodiversitätswirkung: Versorgungssicherheitsbeiträge und Grenzschutz
• Evaluation der Wirkung von Bundessubventionen auf die Biodiversität: Infrastrukturvorhaben im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP)
• «Wirkung von Subventionen auf die Biodiversität – Evaluation von Erschließungsbeiträgen außerhalb Schutzwald und forstlicher Investitionskredite»

Herausgeber:

• Der Bundesrat
• Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
• Bundesamt für Umwelt BAFU