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Die diesjährige Antisemitismuskonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fand am 8. und 9. April in Malta statt. Diese Veranstaltung stand im Zeichen des 20-jährigen Jubiläums der Berliner Erklärung gegen Antisemitismus der OSZE von 2004 sowie der alarmierenden Zunahme von antisemitischen Vorfällen seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Konflikt in Gaza. Insbesondere die Schweiz, vertreten durch Botschafter Simon Geissbühler, drängte auf drastische Maßnahmen, um dem Anstieg des Antisemitismus entgegenzuwirken.
Die Teilnehmerstaaten unterstrichen die Bedeutung eines interreligiösen und interkulturellen Dialogs, um Brücken zwischen den verschiedenen Gemeinschaften zu schlagen. Botschafter Simon Geissbühler, Leiter der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), betonte, dass bloße Erklärungen gegen Antisemitismus nicht mehr ausreichen würden. Vielmehr seien konkrete Maßnahmen gefragt, um die Sicherheit jüdischer Institutionen zu verbessern, eine nationale Strategie gegen Antisemitismus und Rassismus zu erarbeiten sowie Bildungsprojekte voranzutreiben. Zusätzlich wird in Zusammenarbeit mit dem EDA, der Stadt Bern und der Zivilgesellschaft an einem Erinnerungsort für die Opfer des NS-Regimes in Bern gearbeitet.
Die Teilnehmer der Konferenz vereinbarten, ihre Bemühungen zur Bekämpfung des Antisemitismus im OSZE-Raum zu koordinieren und voneinander zu lernen. Besonderes Augenmerk soll auch auf die Eindämmung antisemitischer Äußerungen in den sozialen Medien gelegt werden, während der interreligiöse und interkulturelle Dialog gefördert wird.
Die Antisemitismuskonferenz der OSZE geht auf die Erklärung von Berlin vom 29. April 2004 zurück, in der antisemitische Äußerungen und Gewalttaten verurteilt und Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung vereinbart wurden.
Herausgeber: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
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