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Bern – Am Montag, den 15. Januar 2024, empfing eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd eine chinesische Delegation unter Premierminister Li Qiang zu einem offiziellen Besuch im Landgut Lohn. Dies markierte das erste hochrangige Treffen dieser Art seit Beginn der Pandemie. Die Diskussionen konzentrierten sich auf die tiefen und vielfältigen bilateralen Beziehungen in rund 30 Bereichen sowie auf Fragen von internationaler Bedeutung.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), nahm ebenfalls an den Gesprächen teil. Die chinesische Delegation umfasste Handelsminister Wang Wentao, den Gouverneur der Zentralbank Pan Gongsheng und hochrangige Vertreter mehrerer Ministerien, darunter der stellvertretende Außenminister Ma Zhaoxu. Beide Seiten betonten die Bedeutung dieses Treffens im Jahr vor dem 75-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China. Ein gemeinsames Ziel für 2024 ist es, die bilateralen Dialoge fortzusetzen und die 2016 vereinbarte "innovative strategische Partnerschaft" weiter zu vertiefen.
Die Diskussionen beinhalteten den Dialog zwischen den Außenministerien, der dieses Jahr wieder aufgenommen wird. Themen wie Entwicklungszusammenarbeit, Mediation und Menschenrechte stehen dabei im Mittelpunkt. Weitere Dialoge erstrecken sich auf Wissenschaft, Migration, Arbeit, geistiges Eigentum, Gesundheit, Umwelt sowie Wirtschafts- und Finanzfragen, die nach der pandemiebedingten Unterbrechung wieder aufgenommen werden. Auch die Möglichkeit einer visumsfreien Einreise für 15 Tage wurde erörtert.
Nach den Gesprächen wurde eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die unter anderem die Fertigstellung einer gemeinsamen Studie zur Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens Schweiz-China im Jahr 2017 festhält. Dies markiert einen wichtigen Schritt im Hinblick auf mögliche Verhandlungen.
Die Agenda für die kommenden Jahre umfasst die Einführung von Finanzbildung als verpflichtendes fächerübergreifendes Thema an österreichischen Schulen, die Vertiefung des Dialogs über Cybersecurity, die Fortführung globaler Gespräche über Themen wie Klimawandel, UNO-Klimakonferenzen, geopolitische Konflikte und die Entwicklung der Sicherheitsarchitektur und des Multilateralismus.
Die Schweiz und China unterhalten seit Jahrzehnten enge Kontakte, und diese neuerliche Begegnung auf höchster Ebene verdeutlicht das anhaltende Bestreben beider Länder, ihre Beziehungen zu stärken und in zentralen globalen Angelegenheiten zusammenzuarbeiten.
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
http://www.vbs.admin.ch
Gruppe Verteidigung
http://www.vtg.admin.ch
Staatssekretariat für Migration
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home.html
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
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