CH: Härtefallhilfen haben sich gemäß den Evaluationen bewährt

DMZ – POLITIK / MM ¦ AA ¦            

 

Bern - Der Bundesrat hat in seinem am 22. Dezember 2023 verabschiedeten Bericht festgestellt, dass sich die Härtefallhilfen als erfolgreiches Instrument erwiesen haben, um Unternehmen, die während der Corona-Pandemie erhebliche Umsatzeinbußen erlitten haben, zu unterstützen.

 

Der Bericht zieht Lehren aus dieser Erfahrung und zeigt nützliche Erkenntnisse für den Umgang mit ähnlichen Krisensituationen in der Zukunft auf. Insgesamt erhielten mehr als 35.000 Unternehmen Unterstützung in Höhe von rund 5,3 Milliarden Franken. Der Bericht betont die Wichtigkeit der Reaktionsgeschwindigkeit und Flexibilität des Vollzugs sowie den erfolgreichen Einsatz von A-fonds-perdu-Beiträgen, Darlehen, Bürgschaften und Garantien.

Nach den drastischen Anstiegen der Covid-19-Fälle in der Schweiz zu Beginn des Jahres 2020 ergriff der Bundesrat Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und entschied schnell, die Wirtschaft zu unterstützen. Die Härtefallhilfen wurden ins Leben gerufen, um besonders stark betroffene Unternehmen zu fördern, die keine branchenspezifische Hilfe in Anspruch nehmen konnten. Dieses Instrument wurde im Covid-19-Gesetz und den entsprechenden Verordnungen geregelt, um Unternehmen, die aufgrund behördlicher Maßnahmen hohe ungedeckte Kosten hatten, A-fonds-perdu-Beiträge, Darlehen und andere finanzielle Unterstützung bereitzustellen.

 

Wichtige und effiziente Unterstützung

Der Bericht basiert auf zwei Evaluationen, die von der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) sowie von Interface Politikstudien Forschung Beratung AG in Zusammenarbeit mit der Ecoplan AG durchgeführt wurden. Mehr als 35.000 Unternehmen wurden insgesamt mit rund 5,3 Milliarden Franken (Bund und Kantone zusammen) unterstützt, vor allem durch A-fonds-perdu-Beiträge. Fast die Hälfte der Hilfen ging an den Gastronomie- und Hotelleriesektor. Die Evaluierung der EFK zeigt, dass diese Hilfen eine wichtige und effiziente Unterstützung darstellten und sich positiv auf die meisten befragten Unternehmen auswirkten. Sowohl die Reaktionsgeschwindigkeit als auch die Flexibilität des Vollzugs erwiesen sich angesichts der sich ständig ändernden Situation als entscheidend.

 

Geringer Anteil von Missbräuchen und Verstößen

Der Bericht stellt fest, dass der Anteil von Missbräuchen und Verstößen aufgrund überprüfbarer und schwer zu fälschender Kriterien für die Gewährung und Bemessung der Unterstützung sowie durch Kontrollen der Kantone bei der Prüfung der Gesuche gering war. Die Zusammenarbeit zwischen Bundesstellen und Kantonen wurde mehrheitlich positiv bewertet, obwohl die Aufgabenteilung als teilweise komplex empfunden wurde. Obwohl die Finanzierung hauptsächlich vom Bund gewährleistet wurde (84 %), mobilisierten auch die Kantone, die für den Vollzug verantwortlich waren, beträchtliche Ressourcen.

 

Lehren für die Zukunft

Der Bericht zieht nicht nur Bilanz über die Vergangenheit, sondern hebt auch Lehren für ähnliche Krisensituationen in der Zukunft hervor. Er betont die Notwendigkeit, klare Ziele für die Finanzhilfen zu formulieren, Bewilligungskriterien zu schaffen, die zu angemessenen Hilfen führen, und die schnelle Reaktion der öffentlichen Hand als zentralen Erfolgsfaktor.

 

 

 

 

Herausgeber:

Der Bundesrat

https://www.admin.ch/gov/de/start.html

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

http://www.wbf.admin.ch

Generalsekretariat EFD

https://www.efd.admin.ch