CH: Partnerschaft für den Frieden: Schweiz und Nato setzen Ziele für 2023 und 2024 fest

DMZ –  POLITIK / MM ¦ AA ¦                                   

Bern - Die Schweiz und die Nato haben ihre Kooperationsziele für die Jahre 2023 und 2024 in einem nicht rechtsverbindlichen Dokument namens "Individually Tailored Partnership Programme" (ITPP) definiert. Diese Zusammenarbeit erfolgt im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und unterstützt die Bestrebungen des Bundesrates, die internationale Sicherheitspolitik zu stärken.

Die Schweiz ist seit 1996 Mitglied der Partnerschaft für den Frieden (PfP), einem Programm für bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Nato und einzelnen Partnerstaaten. Die PfP ermöglicht der Schweiz, maßgeschneiderte Kooperationen im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu verfolgen, die ihren Bedürfnissen und Interessen entsprechen. Diese Teilnahme steht im Einklang mit der Neutralität der Schweiz.

Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Nato für 2023 und 2024 findet im Rahmen der PfP statt. Der Bundesrat legt die thematischen Schwerpunkte und Prioritäten dieser Kooperation fest, zuletzt im März 2022. Basierend auf diesen Vorgaben erarbeitet die Schweiz gemeinsam mit der Nato alle zwei Jahre das nicht rechtsverbindliche ITPP.

Das ITPP für den Zeitraum von 2023 bis 2024 wurde kürzlich abgeschlossen und enthält die Zielsetzungen der Kooperation. Diese reichen von allgemeinen Zielen wie der Fortsetzung des politischen Dialogs bis hin zu spezifischeren Zielen wie der Zusammenarbeit in den Bereichen neue Technologien und Innovation, Resilienz, Frauenförderung, Frieden und Sicherheit (Women, Peace and Security, WPS), Abrüstung, Nichtverbreitung und Cyberabwehr. Mehrere Ziele zielen auf die Stärkung der Interoperabilität ab, insbesondere in den Bereichen Luftwaffe und Kommunikationssysteme. Es ist auch geplant, die Beteiligung der Schweiz an den Nato-Kompetenzzentren (Centres of Excellence) zu erhöhen und Stabsoffiziere in Nato-Strukturen zu entsenden.

Das ITPP wird vor dem Hintergrund des militärischen Angriffs Russlands auf die Ukraine als Beitrag zur Umsetzung der Absicht des Bundesrates gesehen, die internationale Sicherheitszusammenarbeit unter Wahrung der Neutralität zu verstärken, wie im Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 festgehalten, der vom Bundesrat am 7. September 2022 verabschiedet wurde.

Herausgeber

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

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Gruppe Verteidigung

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