Cum-Ex und die Frage, warum das überhaupt möglich ist

DMZ –  POLITIK ¦ Dirk Specht ¦                                 

KOMMENTAR

Das wirklich interessante an Cum-Ex ist die Frage, warum das überhaupt möglich ist. Die wird aber kaum thematisiert. Justiz und Verwaltungen sind hauptsächliche beschäftigt, das nachzuweisen und zu ahnden – oder auch nicht, wie man in „gewissen“ Fällen inzwischen weiß. Darüber wird nun viel berichtet, aber die eigentliche Ursache ist zu wenig Thema.

Möglich wird dieser Betrug nur, weil es angeblich am Stichtag einer Dividendenzahlung nicht möglich ist, in den Abläufen der Finanzindustrie eindeutig zuzuordnen, wer die Dividende erhalten und welche Quellensteuern er abgeführt hat. Dadurch kann es „passieren“, dass für eine Dividendenzahlung mehrere Quellensteuerbescheinigungen erstellt werden. Da die Zahler dieser Quellensteuern teilweise Erstattungsansprüche haben, zahlt der deutsche Staat also ggf. Quellensteuern zurück, die er nie erhalten hat. Das ist die einzige weltweit bekannte Form einer „Doppelbesteuerung“, bei der der Staat der Doppelzahler ist.

Während es der Finanzindustrie also nicht möglich ist, die doppelte Ausstellung einer Quellensteuerbescheinigung zu unterbinden, ist es ihr hingegen sehr gut möglich, am Tag der Dividendenzahlung Transaktionen der Aktien so auszulösen, dass es zu diesen doppelten Bescheinigungen kommt. Abstellen kann man es also nicht, auslösen aber sehr wohl.

Für die eigentliche Dividendenzahlung passiert das übrigens nicht. Hier hat die Finanzindustrie schon immer sicher gestellt, dass nicht doppelt bezahlt wird. Eine eigene Doppelzahlung kann die Industrie also verhindern, die des Staats jedoch nicht.

Komisch.

Oder auch nicht.