Quo vadis China

DMZ –  POLITIK ¦ Dirk Specht ¦                                 

KOMMENTAR

Interessante Sonntagslektüre des WSJ. Ein kritischer Blick auf die Machtstrukturen von Xi, die vor allem darauf hinweisen, dass hier eine Veränderung gegenüber den letzten Dekaden unverkennbar ist. Wird dieses jüngste Erfolgsmodell Chinas durch das System Xi dysfunktional wie letztlich alle Autokratien? Knüpft China insofern wieder an die langen Phasen unter Mao und Deng an oder erweist sich Xi als fähig, eine Nachfolge zu regeln sowie die sich bereits abzeichnende Fokussierung auf seine Person durch eine breitere Basis zu ersetzen. Will es das überhaupt?

Keine Fragen, die man einfach abwarten kann. Ökonomisch und geopolitisch hat China inzwischen erhebliches Gewicht. Niemand kann Freude daran haben, wenn dieser Riese taumeln sollte. Zugleich ist es nicht auszuschließen und die sich anschließende Frage lautet, ob das zur China-Strategie unserer Unternehmen passt. Niemand traut sich, diesen bald größten Markt der Welt zu verpassen, aber sollten sich hier Entwicklungen wie in Russland ergeben, wären die Auswirkungen weit größer. Putin werden wir überwinden, Xi ist einige Nummern größer.

Ein paar Auszüge übersetzt:

„Die Partei verherrlicht Xi als Dreh- und Angelpunkt der chinesischen Renaissance und rechtfertigt seinen Führungsstil als stabilisierende Kraft in einer turbulenten Welt. Als Führer, der auf seinen eigenen Platz in der Geschichte fixiert zu sein scheint, erntet er die Lorbeeren für alle wichtigen politischen Maßnahmen und jeden nationalen Erfolg. Doch seine Kontrolle von oben nach unten unterdrückt Initiative und Flexibilität, während er die Einhaltung von Vorschriften und Bürokratie fördert. Sogar Xi selbst hat sich darüber beklagt, dass Fortschritte oft nur dann zustande kommen, wenn er mit direkten Befehlen eingreift.

„Xi mag den Anschein einer stabilen Regierung erweckt haben, aber Stabilität ist nicht gleichbedeutend mit Widerstandsfähigkeit. Wie der Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 gezeigt hat, den viele im Westen nicht vorhergesehen haben, kann sich eine scheinbar stabile Regierung als überraschend zerbrechlich erweisen. „Unsere Partei ist die größte politische Partei der Welt“, sagte Xi einmal zu Beamten. „Ich denke, die Einzigen, die uns besiegen können, sind wir selbst, niemand sonst“. Indem er die Partei um sich herum umgestaltet hat, ist Xi möglicherweise zum schwächsten Glied in seinem eigenen Bestreben geworden, eine chinesische Supermacht aufzubauen.“

„Xi ist mit einem zeitlosen Problem konfrontiert, das Wissenschaftler als „Nachfolger-Dilemma“ bezeichnen. Autokraten ziehen es in der Regel vor, Nachfolger einzusetzen, denen sie zutrauen, ihr Erbe aufrechtzuerhalten und ihre Interessen im Ruhestand zu schützen. Angehende Staatsführer müssen jedoch frühzeitig mit dem Aufbau ihrer eigenen Machtbasis beginnen, wenn sie vermeiden wollen, dass sie nach ihrem Amtsantritt abgesetzt werden oder wirkungslos bleiben. Sobald sich ein klarer Nachfolger abzeichnet, wird die politische Elite ihre Loyalitäten neu ausrichten – ein Prozess, der den amtierenden Führer untergraben kann, da er befürchten muss, dass der Thronfolger die Macht an sich reißen will.“

„Autoritäre Führer müssen auch mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen, wenn sie unfreiwillig die Macht verlieren. Selbst Autokraten, die sich aus eigenem Antrieb zurückziehen, haben kaum Garantien für ihre Sicherheit, abgesehen davon, dass sie weiterhin Einfluss auf ihre Nachfolger ausüben können. In einer Studie aus dem Jahr 2010 untersuchten die Politikwissenschaftler Alexandre Debs und H.E. Goemans das Schicksal von mehr als 1.800 politischen Führern weltweit, kategorisiert nach Regimetyp, von den späten 1910er Jahren bis zu den frühen 2000er Jahren. Etwa 41 % der 1.059 Autokraten wurden innerhalb eines Jahres nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt ins Exil, ins Gefängnis oder in den Tod getrieben, verglichen mit nur 7 % der 763 demokratischen Führer. Eine Untersuchung des Politikwissenschaftlers Yuhua Wang über die 282 Kaiser, die in 49 chinesischen Dynastien regierten, ergab, dass Monarchen, die einen Erben einsetzten, viel seltener abgesetzt wurden als solche, die dies nicht taten.“

„Danach [nach Deng] schien China für eine Weile den Code für die Nachfolge geknackt zu haben. Dengs Tod löste zwar große Emotionen, aber keine politischen Unruhen aus, denn sein Nachfolger Jiang Zemin hatte sich als Parteichef bereits fest etabliert. Auch die nächsten beiden Führungswechsel verliefen trotz einiger Intrigen relativ ruhig und überzeugten einige Gelehrte davon, dass die Kommunistische Partei endlich zu regelmäßigen, vorhersehbaren und friedlichen Übergängen fähig sei.“

„Mit Xi haben sich die Dinge geändert. Seit er 2012 Parteichef wurde, hat er so viel persönlichen Einfluss erlangt wie seit Mao nicht mehr. Er bezeichnete sich selbst als den „Kern“ der Partei und als den größten lebenden Theoretiker und stellte damit sicher, dass er Chinas wichtigster Politiker bleiben kann, bis er stirbt oder, wie Partei-Insider sagen, „zu Marx geht“. Er schaffte die Begrenzung der Amtszeit des weitgehend zeremoniellen Präsidenten ab und stellte die von seinen Vorgängern ausgefeilten Ruhestandsnormen auf den Kopf, womit er die wichtigsten politischen Reformen der Nach-Mao-Ära zunichte machte.“

„Als Xi 2017 eine zweite Amtszeit als Parteichef antrat, lehnte er es ab, einen potenziellen Nachfolger in das höchste Entscheidungsgremium der Partei, den Ständigen Ausschuss des Politbüros, zu berufen. Dies war das erste klare Zeichen, dass er sich darauf vorbereitete, die Macht über den 10-jährigen Führungszyklus hinaus zu behalten, den sein Vorgänger festgelegt hatte. Der Kanon der „Xi-Jinping-Gedanken“, der ebenfalls in diesem Jahr verabschiedet wurde, verleiht seinen Worten die Kraft einer heiligen Schrift.“

„Xi hat nur wenige Gefahren in Kauf und seine Macht geschützt. Ähnlich wie Mao und Deng hat er versucht, alternative Machtzentren zu zerschlagen, potenzielle Rivalen einzuschüchtern und selbst enge Kollegen zu untergraben, die keine ernsthafte Bedrohung darzustellen schienen oder Ambitionen hatten, den Führer herauszufordern. Er hat gegen seine vermeintlichen Gegner Parteidisziplinarverfahren eingeleitet, manchmal direkt, oft aber auch nur, um sie zu untergraben, indem er ihre politischen Netzwerke zerschlug.“

„Elitenkämpfe in marxistisch-leninistischen Regimen sind wie ein „Messerkampf mit seltsamen Regeln“, so der Historiker Joseph Torigian, der in einem Buch die sowjetischen und chinesischen Nachfolgekämpfe nach dem Tod von Stalin und Mao analysiert hat. Diese Nachfolgekämpfe stellten die Politik in beiden Ländern auf den Kopf. Die Gewinner lehnten den Despotismus ab und bauten neue Machtstrukturen auf, von denen sie hofften, dass sie nicht in eine Ein-Mann-Herrschaft übergehen würden. Weder Stalin noch Mao konnten trotz all ihrer Macht sicherstellen, dass ihre Regierungssysteme überlebten. Die größte Bedrohung für das Erbe eines Autokraten kann durchaus er selbst sein.“