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Das Staatssekretariat für Migration (SEM) erwartet einen deutlichen Anstieg der Asylgesuche in den kommenden Monaten. Um sicherzustellen, dass alle Asylsuchenden angemessen untergebracht werden können, plant das SEM den Bau zusätzlicher temporärer Unterkünfte auf Militärarealen. Vier geeignete Standorte wurden bereits identifiziert, während weitere mögliche Standorte derzeit geprüft werden. Aktuell bietet das SEM etwa 10.000 Unterbringungsplätze an.
Das SEM geht davon aus, dass im Jahr 2023 rund 27.000 neue Asylgesuche eingereicht werden, was die höchste Zahl seit 2015 wäre. Erfahrungsgemäß steigen die Zahlen in den Sommer- und Herbstmonaten stark an. Darüber hinaus stellen jede Woche mehrere Hundert Personen aus der Ukraine einen Antrag auf den Schutzstatus S. Obwohl das SEM mit Unterstützung der Armee die Anzahl der Unterbringungsplätze in den Bundesstrukturen bereits von 5.000 auf etwa 10.000 erhöht hat, wird dies nach Berechnungen des SEM in den Sommer- und vor allem Herbstmonaten nicht ausreichen, um alle neu ankommenden Asylsuchenden während des beschleunigten Asylverfahrens in den Bundesasylzentren unterzubringen und zu betreuen. Hinzu kommt, dass die Armee einige der zur Verfügung gestellten Unterkünfte wieder für ihre eigenen Zwecke benötigt.
Das SEM plant daher, zusätzliche temporäre Unterkünfte auf Militärarealen zu errichten. Es werden eine Reihe von möglichen Standorten in der ganzen Schweiz geprüft. Bei den bereits untersuchten Standorten in Thun (BE), Bière (VD), Turtmann (VS) und Bure (JU) hat sich gezeigt, dass die geplanten Containersiedlungen grundsätzlich realisierbar sind. Das SEM befindet sich derzeit in Kontakt mit den zuständigen Behörden der betroffenen Kantone und Gemeinden, um offene Fragen zu klären. Weitere mögliche Standorte für zusätzliche Unterkünfte werden noch untersucht. Details zum genauen Umfang und zur Verteilung der zusätzlichen Plätze können erst bekannt gegeben werden, wenn entsprechende Entscheidungen auf der Grundlage eines detaillierten Konzepts getroffen wurden.
Um die erforderlichen Mittel für den Bau von bis zu 3.000 zusätzlichen Unterbringungsplätzen sicherzustellen, hat der Bundesrat vorsorglich einen Kredit von 132,9 Millionen Franken beim Parlament beantragt. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wurde beauftragt, eine Gesamtstrategie und ein Konzept für den Bau temporärer Unterkünfte auszuarbeiten und dem Bundesrat zur Entscheidung vorzulegen. Zudem erwartet der Bundesrat eine finanzielle Beteiligung der Kantone an den Betriebskosten. Die entsprechenden Gespräche zwischen dem Bund und den Kantonen laufen bereits. Unabhängig vom Ausgang dieser Gespräche muss das SEM die Planung der temporären Unterkünfte vorantreiben, da sonst eine rechtzeitige Umsetzung nicht gewährleistet werden kann.
Für weitere Informationen stehen Ihnen die Informations- und Kommunikationsabteilung des SEM (medien@sem.admin.ch), das Staatssekretariat für Migration (https://www.sem.admin.ch/sem/de/home.html), die Gruppe Verteidigung (http://www.vtg.admin.ch) und das Generalsekretariat VBS (https://www.vbs.admin.ch/) zur Verfügung.
Quelle/Herausgeber:
Staatssekretariat für Migration
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home.html
Gruppe Verteidigung
http://www.vtg.admin.ch
Generalsekretariat VBS
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