CH: Schuldspruch für Ex-Fechterin und SVP-Grossrätin Gianna Hablützel-Bürki wegen Verleumdung auf Social Media

DMZ –  JUSTIZ ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                    

Am Donnerstag erging ein Urteil des Basler Strafgerichts gegen die SVP-Grossrätin und ehemalige Spitzenfechterin Gianna Hablützel-Bürki wegen Verleumdung. Der Grund für die Verurteilung waren Internet-Einträge, die sie über Mitglieder des Schweizerischen Fechtverbandes veröffentlicht hatte.

Im Mai 2021 äußerte sich Hablützel-Bürki in den sozialen Medien über eine Gruppe von Kandidierenden für den Vorstand des Verbandes "Swiss Fencing". In ihren Beiträgen warf sie ihnen vor, keinen Wert auf die Ethik-Charta von Swiss Olympic zu legen und Wahlstimmen zu kaufen.

Der Vorwurf des Stimmenkaufs wiegt in einem demokratischen Land schwer, betonte der Gerichtspräsident bei der Urteilseröffnung. Hablützel-Bürki habe suggeriert, dass die Kandidierenden die Wahlen beim Verband manipuliert hätten.

Das Basler Strafgericht sprach die ehemalige Fechterin schuldig und verhängte eine bedingte Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je 180 Franken. Dies bedeutet, dass Hablützel-Bürki die Strafe nur bezahlen muss, wenn sie innerhalb einer bestimmten Probezeit erneut straffällig wird.

Gianna Hablützel-Bürki kann auf eine beeindruckende sportliche Karriere zurückblicken. Von 2003 bis 2011 war sie Präsidentin der Swiss Olympic Athletes Commission (SOAC). Nach ihrem Rücktritt als aktive Spitzensportlerin setzte sie sich weiterhin als Präsidentin und Nachwuchstrainerin des von ihr initiierten Fechtvereins Basel- & Riehen-Scorpions ein. Sie vertritt aktuell die Schweiz in der Kategorie Master (Ü40) und konnte bereits einige bedeutende Erfolge feiern. Im Jahr 2011 gewann sie die European Masters Games in Lignano Sabbiadoro, 2013 wurde sie Vize-Europameisterin in Terni und 2017 Europameisterin in Chiavari. Seit 2018 ist sie zudem als internationale Kampfrichterin tätig.

Neben ihrer sportlichen Laufbahn engagierte sich Hablützel-Bürki auch politisch. Im Jahr 2016 wurde sie erfolgreich für die SVP in den Grossen Rat von Basel-Stadt gewählt, dem sie seit Februar 2017 angehört. Laut einer Smartvote-Analyse gilt sie als rechtskonservativstes Ratsmitglied. Im Jahr 2019 nominierte ihre Partei sie für die Ständeratswahlen im Kanton Basel-Stadt, bei denen sie jedoch gegen Eva Herzog unterlag.

Gianna Hablützel-Bürki ist geschieden und Mutter einer Tochter.

Der Schuldspruch gegen Gianna Hablützel-Bürki sendet eine deutliche Botschaft über die Verantwortung im Umgang mit sozialen Medien und die Grenzen der Meinungsfreiheit. Die Verurteilung einer prominenten Persönlichkeit wie ihr verdeutlicht, dass Verleumdungen und falsche Anschuldigungen schwerwiegende Konsequenzen haben können und das Ansehen von Personen oder Organisationen schädigen können.