Etwas Protektionismus könnte vorübergehend notwendig werden

DMZ –  POLITIK ¦ Dirk Specht ¦                                 

KOMMENTAR

Protektionismus und De-Globalisierung sind auf Dauer nicht die richtigen Antworten auf die geopolitischen Herausforderungen. Die Ökonomie ist voller Beispiele, die zeigen, dass unter dem Schutz solcher Wettbewerbsvorteile oft die Innovationsfähigkeit leidet, während gerade die woanders intensiviert werden muss. Zugleich gibt es Phasen, in denen eine konsequente strategische Industriepolitik notwendig ist. China hat das mit harten Bandagen in den eigenen Märkten seit Jahren getan, die USA reagieren nun.

Die Amerikaner haben den Rückstand in der Batterietechnologie als einen Schlüsselfaktor für viele Industriesegmente erkannt. Ebenso ist wohl klar geworden, dass Tesla alleine nicht als Gegengewicht zu den dynamischen chinesischen Herstellern ausreicht. Also legen sie ein Förderprogramm vor, das sehr gezielt dem Aufbau eigener Industrien dient und zugleich verhindert, dass die Mittel dies woanders bewirken. Auch das kann nämlich passieren, wie beispielsweise die Solarförderung in Deutschland zeigte, die fast vollständig nach China geflossen ist und dort eine blühende Industrie aufbaute.

Protektionismus ist also meist langfristig schädlich, aber kurzfristig nicht immer falsch. Zudem ist vollkommene Offenheit gegenüber den Weltmärkten auch nicht immer angezeigt. Das funktioniert nun mal nur auf Gegenseitigkeit.

Dass die Europäer nun bei der WTO gegen diese US-Regelung opponieren, gehört dazu. Nach bisheriger Weltordnung haben sie ja Recht. Aber die ist im Wandel, daher wird hoffentlich tatsächlich eine bessere Strategie erarbeitet. So wäre es klug, mit den Amerikanern eine gemeinsame Politik der offenen Märkte anzustreben. Das sollte in nicht allzu ferner Zukunft auch wieder in deren Interesse liegen. Bis dahin wäre Europa gut beraten, eine eigene Batterie- und E-Mobilitätsstrategie zu entwickeln.

Bisher erkennbar sind leider nur Ziele am Ende der Wirkungskette, nämlich Zulassungszahlen für Produkte woher auch immer. Die Rohstoffbeschaffung ist zudem gar kein Thema, die sollen aus europäischer Sicht wohl vom Himmel der offenen Weltmärkte fallen. Nicht zu vergessen: Über den Verbrenner ist weiter zu diskutieren, technologieoffen und so.

Was Europa so alles an Offenheit praktiziert, hat sich zuletzt bekanntlich an vielen Stellen als Naivität erwiesen, es könnte in der nahen Zukunft weiter gehörig schief gehen. Das Prinzip ist richtig, aber es muss verteidigt werden. Dazu könnte es notwendig werden, es zunächst mal zu verletzen.