AT: Unterstützung für Ukraine aus dem Parlament

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                  

Einen Hilfstransport mit Medikamenten im Wert von 100.000 €, vor allem Schmerzmittel, gespendet von "Apotheker ohne Grenzen" (AoG), begleitete der Obmann der bilateralen parlamentarischen Gruppe Ukraine/ Moldau/ Belarus Helmut Brandstätter (NEOS), als er am 28. Juni 2022 in die Ukraine reiste. Begleitet wurde er von Ärztekammervorstandsmitglied Christoph Pelanek.

Die Medikamente überbrachte die Delegation aus Österreich dem Krankenhaus Lemberg. Dort werden unter anderem zahlreiche im Krieg verwundete Zivilist:innen behandelt. Es war bereits der sechste Hilfstransport der Organisation AoG. "Es fehlt in den Krankenhäusern bereits an allem", betonte Pelanek. "Brandopfer können mittlerweile gar nicht mehr behandelt werden. Es fehlt an Verbandsmaterial, sterilen Handschuhen, Desinfektionsmitteln, es gibt keine Schmerzmittel mehr. Operationen müssen mangels Materials abgebrochen werden." Brandstätter betonte, "eine der größten Ängste der Ukrainerinnen und Ukrainer ist es, vergessen zu werden". Deshalb seien derartige Besuche aus internationalen Partnerstaaten ein wichtiges Signal. Der Obmann der bilateralen parlamentarischen Gruppe erinnerte, dass die Ukraine nicht nur um die Unabhängigkeit des eigenen Landes kämpfe, "sie kämpft auch für uns in Europa".

In Kiew nahmen Brandstätter und Pelanek an der "Hineintragung" der EU-Fahne in das ukrainische Parlament teil. Im Anschluss hielt unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Rede in der ukrainischen Werchowna Rada. Der Obmann der österreichischen parlamentarischen Gruppe hielt eine Unterredung mit dem Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk, der kürzlich das österreichische Parlament besucht hatte. Spezielles Interesse zeigte Stefantschuk an einem Austausch zwischen Österreich und dem ukrainischen Ausschuss für Energie und Infrastruktur. In der ukrainischen Werchowna Rada werden derzeit Gesetze vorbereitet, die für den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union notwendig sind.

Brandstätter und Pelanek wurden auch von NEOS-Fraktionsobfrau Susanne Meinl-Reisinger begleitet. Sie besichtigten die von den Angriffstruppen zerstörten Kiew-Vororte Butscha, Irpin und Borodjanka. Pelanek besuchte in Kiew ein Krankenhaus und lotete mit den Ärzt:innen dort aus, woran es mangelt und wie Österreich helfen kann.

Bilaterale parlamentarische Gruppen haben den Zweck, Parlamente zu vernetzen. Sie sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Diplomatie und des internationalen Austausches. Sie führen einen kontinuierlichen Dialog mit nationalen Parlamenten ihrer Partnerstaaten und bauen damit, durch Informations- und Meinungsaustausch, Beziehungen auf. Auch die Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielt dabei eine zentrale Rolle. Derzeit gibt es im österreichischen Parlament 44 solcher Gruppen. Die bilaterale parlamentarische Gruppe Ukraine/Moldau/Belarus traf unter anderem zuletzt im Juni die moldauische Staatspräsidentin Maia Sandu. 

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦